Kategorie: Politik

Postings über Politik

Na ja die Linke will jetzt halt an die Macht und sieht eine Chance, das ist doch klar!

Politiker wie Polenz & Co benehmen sich wie Aktivisten mit ihren kurzsichtigen emotionalen Ausbrüchen!

 

Man kann sicherlich viel an Sebastian Kurz kritisieren, aber wie ein Teil der autoritären Linken jetzt mal wieder völlig undifferenziert reagiert und ihm nur vorwirft, die FPÖ in die Regierung gehievt zu haben, ist wohlfeil. Kein Wort nämlich sagen diese Leute dazu, dass auch die SPÖ mit der FPÖ im Burgenland bis jetzt koaliert hat.

Persönlich habe ich den Eindruck, dass Kurz wirklich angewidert ist von den, was Strache und Gudemos angerichtet haben. Auch mit Kickl reichte es ihm.

Klar, Kurz hat viele der [...]

Ich finde Straches Aussagen so oder so schwierig; das muss man nicht verharmlosen.

Es reicht sie so zu nehmen wie sie sind; gut, dass er zurückgereten ist. Die Methode, wie er zur Strecke gebracht wurde, war illegal.

 

Strache ist erledigt, spielt keine Rolle mehr. Wer auf solche windigen Tricks hereinfällt und sich so bloßstellt, hat in der Regierung nichts zu suchen. Auf einem anderen Blatt stehen die Methoden, mit denen hier gearbeitet wurde. Mit Recherche hat das noch weniger zu tun als das, was wir von der Relotius-Gieselmann-Presse auch so schon gewöhnt sind. Es handelt sich bei dieser Inszenierung um eine Straftat, deren Aufklärung höchstwahrscheinlich einen Skandal zutage fördert, angesichts dessen Strache bald vergessen sein wird.

Der Fingerzeig nach Rußland ist der übliche mediale Reflex, wenn irgend eine Schuld zu verteilen ist. Moskau k [...]

Herr Polenz könnte ja mal überlegen, wie lange unser Sozialsystem so etwas überlebt!

Die Argumentation von Herrn Polenz ist einfach nur absurd, ist er nicht auch Jurist?

Ich schrieb hierzu: »Kennen wir. Wenn einem gar nichts mehr einfällt, um Rechtsbruch zu beschönigen, behauptet man einfach, er sei zahlenmäßig irrelevant. Aber wie lange bleibt er das, wenn einmal juristische Fakten geschaffen wurden?«

 

Dazu bekam ich folgende Antworten:

 

  • Ruprecht Polenz: »Alexander Schaumburg Es geht hier nicht um die Ahndung eines Rechtsbruchs, sondern um Einbürgerung. Wieviele leben in Bückeburg in Vielweiberei? Ich meine nicht de facto, sondern nach Vorstellungen ihrer Herkunftsländer? Und das schon seit etlichen Jahren? Und die wollen jetzt Deutsche werden? In Münster, Düsseldorf und München ist jedenfalls kein einziger Fall bekannt.«‬
  • Christoph Schankweiler: »Alexander Schaumburg das gilt nur dann, wenn es überhaupt Fälle gibt. Irrelevant ist, eine theoretische Diskussion über ein Problem zu entfachen, das de facto nicht existiert.«‬
  • Frank Stollberg »Alexander Schaumburg welcher Rechtsbruch? Wieder mal eine Erfindung zur Empörung?« ‬
  • Johanna Pink »Es gibt keinen Rechtsbruch. Deutsche Behörden haben noch nie eine polygame Ehe geschlossen. Dass Personen,

Man sollte rechtzeitig seinen Flug in die Schweiz buchen…

In unserer weitgehend gottlos gewordenen Zeit, ist dieser Respekt vor dem Tod und vor dem HERRN über Leben und Tod verloren gegangen!

Mit welchem Recht verwehrt der Staat einem schwerstkranken Menschen den Anspruch auf ein selbstbestimmtes, würdiges Sterben? Verstößt er damit nicht gegen die Artikel 1 und 2 des Grundgesetzes?

»Demnach können Menschen, die unheilbar erkrankt sind, das Mittel vom BfArM zur Selbsttötung erhalten. Sie müssen dafür Nachweise erbringen: ein fachärztliches und ein palliativmedizinisches Gutachten, das Gutachten eines Notars oder Psychiaters mit der Bestätigung, dass sie “sich der Tragweite ihrer Entscheidung in vollem Umfang bewusst sind” und zur freien Betätigung ihres Willens fähig sind. Zudem müssen sie eine Erklärung vorlegen, in der sie “den durch die gravierenden körperlichen Leiden und Schmerzen hervorgerufenen Leidensdruck, die extreme Notlage und die subjektiv empfundene Ausweglosigkeit der Situation so genau wie möglich beschreiben”.

Allerdings hatte mich das BfArM schon in seinem ersten Schreiben darauf hingewiesen, dass es zweifelhaft erscheine, ob das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts verfassungsgemäß ist – “aus inhaltlichen Gründen und wegen Überschreitung der Befugnisse des Gerichts”. Zu diesem Ergebnis sei der Verfassungsrechtler

Schnell vorpreschen Botschaft verbreiten und dann Muffensausen bekommen!

Hinter seinen Aussagen steckt purer Fanatismus auch wenn er sich bürgerlicher gibt als es die Salafisten tun.

Samir Schnabel ist Funktionär im Zentralrat der Muslime (ZMD) und stellt Apostaten und Kritiker bloß. Aktuell hat er es auf Miriam Therese Sofin abgesehen:  https://www.facebook.com/587487447/posts/10157583354607448

Feige wie solche Leute sind (sie können nur die Opferrolle), hat er den Ursprungsbeitrag sowie den gescreenshoteten Beitrag inzwischen gelöscht. Für mich ist so etwas nicht überraschend: im ZMD sitzen mit der DMG Muslimbrüder, türkische Faschisten (ATIB) und mit dem IZH Vertreter des iranischen Terror-Regimes. Es wird Zeit, dass die Maske dieser Legalisten und ihrer Steigbügelhalter fällt!

 

 

 

 

 

 

Womit dann die Büchse der Pandora geöffnet wird!

Wenn eine Brücke gebaut wird, eine Autobahn oder ein Friedhof, dann kann enteignet werden, mit Entschädigung.
Thema “Enteignung”:

Habt Ihr ja sicher auch mitbekommen, wie viele Leute in den letzten Tagen Schnappatmung und hysterische Panik wegen des Wortes “Enteignung” bekommen haben. Angeblich weil Robert Habeck das befürwortet und weil “Enteignen” ja keinen Wohnraum schaffe.

Nur stimmt beides so nicht. Habeck sieht das als “Ultima Ratio” (also “als letztes Mittel”) und verweist dabei auf unser Grundgesetz, in dem das sogar AUSDRÜCKLICH genannt wird, und er zeigt auch, dass Enteignung durchaus Wohnungen schaffen kann.

Hier das Statement des Bundevorstands der Grünen:

 

“Das Grundproblem ist, dass große Wohnungsbestände zum Spekulationsobjekt geworden sind. Hungrige Immobilienfonds handeln nur mit Blick auf reine Rendite. Das heißt, die Politik muss das Renditestreben begrenzen, zum Beispiel durch regionale Mietobergrenzen und einer Erhöhung des Bestands an öffentlichen Wohnungen. Dabei kann die Enteignung ein denkbares letztes Mittel sein, zum Beispiel um Grundstücke bebauen zu können, die aus Spekulationsgründen brachliegen. Ob es genutzt wird, muss jeweils kommunal entschieden werden – und

Man sollte immer auf Basis des Rechtsstaates bzw. der Grundgesetze argumentieren!

Aber auf die Braunen hingegen kann ich gut verzichten, wohin nur mit denen?

Mit einer peinlichen #Abschiebechallenge offenbaren Nazis aktuell auf Twitter ihr rassistisches Gedankengut. Man muss Dunja Hayali weder mögen noch zustimmen, aber klar ist auch: sie ist selbstverständlich eine Deutsche wie viele andere auch. Wer solche Menschen abschieben will, hat nichts begriffen und sich als Demokrat disqualifiziert.

 

 

Mehr haben sie nicht drauf?

Kennen Sie das? Wenn Leute ein paar platte Sprüche, Witze oder Forderungen raushauen und dann glauben, sie wä [...]

Wer sein Land bekämpft, hat auch kein Anrecht auf dessen Schutz!

Nun soll das auch auf Terrormilizen zutreffen und das völlig zu Recht, würde ich mal sagen!
Bin gespannt, wer dagegen ist und mit welchen Begründungen?

 

Warum soll die Person eine weitere Staatsangehörigkeit besitzen? Wer sich einer Terroristengruppe anschließt braucht keine Deutsche Staatsangehörigkeit und sollte Staatenlos werden. Manchmal sollte man für seine Taten auch fühlen was draus wird. Diese Damen und Herren sollen nach dem Recht in Syrien, Irak oder wo auch immer gerichtet werden, selbst wenn das den Tod bedeutet.

 

 

Aber es gibt ja immer noch “Die Grünen”, die werden schon einen Grund finden um “Dagegen” zu sein!

 

 

 

 

 

Wenn Polizei und Justiz machtlos sind nennt man das einen gescheiterten Staat.

Wie in der Natur, der Stärkere gewinnt. Leider ist das ist ein ganz fatales Signal an die Bevölkerung!

„Vor Gericht verantworten musste der Angreifer sich deshalb aber nicht. Denn bei der Essener Justiz ist der wuchtige Schläger gefürchtet. In einem Vermerk plädierte ein Amtsrichter dafür, die Anklagen in der Spielhallen-Sache und weiteren Fällen von Beleidigung, des Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte, Bedrohung und vorsätzlicher Körperverletzung nicht zu verhandeln.

Zu hoch erschien ihm das Sicherheits-Risiko durch Tumulte seitens des Angeklagten und seiner Familie im Gerichtssaal. Im Falle eines Prozesses seien wohl ein Dutzend Justizwachtmeister nebst Polizeiaufgebot nötig, „um eventuelle bedrohliche Situationen zum Nachteil der geladenen Zeugen, der Vertreterin der Staatsanwaltschaft oder auch des Gerichts zu unterbinden.“

Bilal H. kam deshalb mit einem Strafbefehl über siebeneinhalb Monate auf Bewährung davon. In einem anderen Fall hatte er zuvor eine Geldbuße von 1800 Euro erhalten, die er aber jahrelang schuldig blieb. Offiziell lebt Al-Zein von Hartz-IV-Einkünften.“

Das kann und darf alles nicht wahr sein! Abgesehen davon, dass es ein Skandal ist, dass sämtliche Clan-Mitglieder Sozialleistungen kassieren, aber mit dicken

Passt schon. Propheten erzählen auch alles Mögliche und haben keine Ahnung davon…

Da kann der Postillon aber so langsam schreiben was er will, übertreffen wird er diese Realsatire nicht...

Jetzt wird es lächerlich. Eine 11-Jährige, von der behauptet wird, sie sei 16, ist laut Göring-„Wir bekommen Menschen geschenkt“-Eckardt eine „Prophetin“. Der Postillon ist schon längst überfällig. “Katrin Göring-Eckardt ist eine gute Rednerin. Sie spricht frei und in ganzen Sätzen, aber es ist halt Schwachsinn in ganzen Sätzen.”

 

Klimaschutz Göring-Eckardt sieht in Greta Thunberg Prophetin

 

Duisburg. Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hat die 16 Jahre alte schwedische Klimaaktivistin Greta Thunberg als Prophetin bezeichnet.

In einer Kanzelrede in der evangelischen Salvatorkirche in Duisburg verglich sie die Schülerin mit dem sozialkritischen Propheten Amos, der im achten Jahrhundert vor Christus im Nordreich Israel wirkte. Amos geißelte die sozialen Missstände seiner Zeit als Missachtung der Gebote Gottes und sagte ein Strafgericht voraus. In ihrer Rede unter dem Motto „Klimagerechtigkeit – Mehr als eine Utopie“ nannte die Grünen-Politikerin, die 1988 ein Theologie-Studium abgebrochen hat, Thunbergs Klimaschutzbewegung „Fridays for Future“ auch „ein Wunder des Engagements“. Die Schüler forderten das, was andere

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