Kategorie: Politik

Postings über Politik

Fragen über Fragen, die nur sehr wenige in diesem Land zu beantworten wissen.

Diejenigen, die die Antwort kennen sind genau die, durch welche diese Fragen erst entstanden sind.

Wir verstehen sicher das große Ganze einfach nicht. Vllt. sollten wir einfach nur den ARD-Tagesframe abwarten um das alles besser einordnen zu können.

Wenn das stimmt, ist es unglaublich. Warum wird der wichtigste Zeuge ohne Vernehmung sofort abgeschoben, während zig tausend abgelehnte Flüchtlinge im Land bleiben?

Warum hat dieser Staat ein Interesse, diese Verbrecher zu schützen? Warum wird dieses Verbrechen nicht sorgfältig aufgeklärt? Warum hat sich der Regierende auf der Trauerfeier dort mit einem stadtbekannten Islamisten hingestellt? Woher kommt diese Bande mit den Islamisten? Warum will der Innensenator Islamisten mit Islamisten bekämpfen? Warum musste der damalige Verfassungsschutzpräsident Palender wirklich gehen? Unendlich viele Fragen. Unendlich viel Scheiße, die hier zu laufen scheint. Wo ist die Opposition?

Warum hat die Kanzlerin so lange komplett geschwiegen, während sie bei jedem Pups auf der Welt kondoliert? Wo war sie bei der Trauerfeier? Wo waren ihre Gespräche mit Hinterbliebenen? Sie hat, auch gerade in diesem Fall, im übertragenen Sinne Blut

Diese Frau war mir schon immer unsympathisch und Ihr geht es nur um Selbstdarstellung!

Ich bin wirklich gegen Politiker bashing, aber in dem Fall stellt sich die Frage, ob Frau Roth zu oft ungeschützt in der türkischen Sonne war?!

De „facto“ (nach Frau Roths höchst persönlicher Ansicht), aber eben nicht de jure. Die Zahl, die sie nennt, entspringt ebenfalls ihrer Phantasie: In Afghanistan waren 2017 3438 Ziviltote zu beklagen. Die Zahl 40000 träfe auf Gewaltopfer in den USA zu.

 

 

 

 

 

 

 

 

Das ist der Anfang vom Ende des Wohnungsbaus, nicht nur in Berlin.

Wenn man nichts auf die Kette bekommt (SPD regiert da nun ja nicht erst seit gestern), enteignet man. Interessantes Gerechtigkeitsverständnis!

DDR reloaded: Privatleute und Firmen, die mehr als 20 Wohnungen besitzen, sollen nach dem Willen der „sozialdemokratischen“ Jugendorganisation Pankow (als Vorhut?) enteignet werden. Aus Sicht dieser Leute natürlich ein kluger Schachzug: Immobilienvermögen lässt sich als solches nicht außer Landes schaffen. Wann aber geht es ans liquide Vermögen?

“And so it begins.“ (Anna Bayern)

»Der Artikel 15 müsse aber auch durchgesetzt werden können, ist dem Antrag zu entnehmen. Deshalb, so schlussfolgern die Autoren des Antrags, müsse die verfassungsrechtlich vorgeschriebene Entschädigung deutlich unter dem Marktwert der Wohnungen liegen. „Was wir wollen, ist eine sozialistische Stadt“, so die Pankower Jusos.«

Dass die Neokommunisten davon phantasieren, Wohnungen, die zum Zwecke der Altersvorsorge gekauft wurden, von der Enteignung auszunehmen, spricht für den ungeheuerlichen Dilettantismus dieser Ideologen. Wie will man denn diese Grenze ziehen? Was ist denn zum Beispiel, wenn irgendwer zu diesem Zweck in Immobilienfonds oder -gesellschaften investiert hat?

 

Volksbegehren gegen Deutsche Wohnen Jusos Pankow wollen harte Enteignung

Wer

Die USA haben für solche Touristinnen ein eigenes Ferien-Resort auf KUBA.

Es gab einmal eine Zeit, da war Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung strafrechtlich relevant.

Jahrelang haben die IS-Barbaren Menschen die Köpfe abgeschnitten, Frauen versklavt und selbst Kinder hingerichtet. Allein dafür müssten diese Terroristinnen verknackt werden. Jetzt, wo der IS in Syrien erledigt ist, heulen sie dem Rechtsstaat hinterher, den sie jahrelang verachtet haben und vermutlich immer noch verachten. Ich habe null Mitleid. Schlimm genug, dass Deutschland sie aufnimmt. Diese Terroristinnen sind weder Deutsche noch Opfer, sondern Täter!

Allein die Beobachtung der Familie durch den Verfassungsschutz dürfte jedes Jahr hunderttausende von Euros kosten. Ein echtes Plus für unsere Gesellschaft! Sie haben den Weg gesucht und sollten jetzt auch dort bleiben. Ich verstehe beim besten Willen nicht, dass Deutschland sie wieder aufnimmt und der deutsche Bürger/Steuerzahler das alles wieder bezahlen muss.

 

 

Detmolder IS-Sympathisantin zurück aus Irak

 

Wie konnte es nur soweit kommen, dass solche Bestien sich so vermehren?

Wieso sagt Europa dem Islamismus nicht endlich den Kampf an, sondern strickt weiter rosa Pussyhüte?

Frau Merkels Migrationspolitik gefährdet die Sicherheit also nicht nur in Deutschland sondern in ganz Europa. Es ist traurig dass es wieder mal eine deutsche Regierung ist, die es schafft ganz Europa zu destabilisieren. Überall gewinnen nationale Parteien an Einfluss weil die Menschen genug haben von der Armutsmigration und der steigenden Gefahr durch islamistische Gefährder und der zunehmend auch im Alltag sichtbaren Islamisierung. Auch den Brexit hätte es ohne diese von Deutschland ausgehende verheerende Politik vielleicht nie gegeben.

 

Die Täter lebten übrigens als Flüchtlinge in Deutschland: „Durch die enge Zusammenarbeit von britischen und deutschen Geheimdiensten konnte wohl ein Anschlag in Newcastle verhindert werden. Drei mutmaßlich islamistische Terroristen [...]

Er kann ja dort an einem Aussteigerprogramm teilnehmen!

Nachdem es kein Auslieferungsabkommem gibt, hab ich für den genau zwei Worte: Dumm gelaufen.

Schön zu wissen: Wenn es ans eigene Eingemachte geht, sind auch Jihadisten heils-froh, nicht der islamischen Justiz ausgeliefert zu werden. Solange sie selbst eine Form dieser “Justiz” ausüben, sieht die Sache anders aus.

»”Wenn es nun Gefängnis sein muss, dann bevorzuge ich ein Gefängnis, wo man dann gewisse Rechte hat. Menschenrechte et cetera”, so der ehemalige Kämpfer des Islamischen Staats (IS).«

Freilich schließen auch Menschenrechte, die diesen Namen verdienen (anders als jene, die in der “Kairoer Erklärung” niedergelegt sind), eine Sicherungsverwahrung nicht aus. In vorliegenden Fall wäre sie angezeigt.

 

 

 

 

Fared Saal Bonner Dschihadist will zurück nach Deutschland

 

BONN/HAMBURG. Der in Nordsyrien in Haft sitzende Bonner Dschihadist Fared Saal will zurück nach Deutschland. Das sagte er nun in einem Interview der ARD. Bekannt wurde Saal durch ein Video, in dem er sich vor einem Leichenberg präsentierte.

[...]

Das Programm des Symposiums der A.-A.-Stiftung hat mich ernsthaft schockiert!

Ich hätte derart nicht für möglich gehalten und staune, wer da so alles mitwirkt.

Hubertus Knabe über die auffälligen Unterschiede in den Wikipedia-Einträgen über Anetta Kahane in der deutschen und englischen Version. Kenner der internen Vorgänge bei Wikipedia wissen längst, dass es unmöglich ist, in Kahanes deutschem Artikel kritische Elemente (etwa über ihre Stasi-Tätigkeit) dauerhaft unterzubringen – so etwas wird minutenschnell beseitigt, notfalls im Wege des Editwar.

Nunmehr ist Frau Kahane berufen worden, die öffentliche Hinrichtung ihres langjährigen Gegners Dr. Hubertus Knabe ganz im Sinne der “Kulturministerin” und Kanzlerfreundin Grütters zu vollenden, indem er im Rahmen eines mit Steuergeldern finanzierten Symposiums als “Rechtsextremer” diffamiert werden soll. Was danach in Wikipedia über ihn zu lesen sein wird, dürfte spannend werden.

Kahanes Artikel ist übrigens nicht der einzige, der gegen Objektivierung oder kritische Relativierung immun gestellt worden ist. Umgekehrtes gilt für gewisse Kritiker der Kanzlerin, vor allem Gertrud Höhler, deren Artikel sofort nach Erscheinen ihrer kritischen Merkel-Monografie 2012 geradezu explodierte. Alle neuen Zusätze waren danach bemüht, Höhler als Rechsextremistin darzustellen. Dies

Bald sind Europawahlen. Da verändern sich plötzlich Standpunkte von gewissen Parteien…

Der einzige Wert für den die CDU aktuell Eintritt scheint das jeweilige Bankkonto der Funktionäre zu sein.
“und vor allem erwarte ich von uns selbst, dass wir dafür eintreten”

 

Genau wegen solchen zynischen Plattitüden und hohlen Phrasen werden auch in Zukunft immer mehr Menschen der Union den Rücken kehren. Man delegiert das Verteidigen der Errungenschaften der Aufklärung auf die individuelle Ebene, der Bürger soll sie im Alltag also verteidigen. Welcher Zynismus und Hohn dahinter steckt, wird bewusst, wenn man sich klar macht, was das dann konkret im Klartext im Alltag bedeutet:

Lehrer mit über 90% Migrantenanteil sollen die Emanzipation der Frau verteidigen, verängstigte Rentner, die sich Sorgen machen, weil in ihrer Nachbarschaft eine salafistische Moschee entsteht, sollen sich dieser potenziell gewaltbereiten Fanatiker annehmen und “Werte verteidigen”. Überforderte Bürgermeister, die sich mit einer DITIB-Gemeinde herumschlagen, die Kinder in Militäruniformen marschieren lässt, sollen gefälligst “für die Werte eintreten”, wo doch bekannt ist, dass der Geheimdienst, der hinter der DITIB steht, mittlerweile nicht mal mehr davor zurückschreckt, Menschen zu verschleppen. Ärzte sollen gegenüber gewalttätigen Patienten und

Man kann sich nur an den Kopf fassen, was in Deutschland abgeht!

Die kriechen einer faschistischen Ideologie in den Hintern und merken noch nicht mal das sie nur benutzt werden.

Anhand eines kleinen aktuellen Beispiels möchte ich euch mal zeigen, wie Islamisten Politiker mit dem Nasenring durch die Manege führen: „Ende 2021 soll die neue Moschee in Neuenrade am Schöntaler Weg stehen. Der 1,5 Millionen Euro teure Neubau wird von Ibrahim El-Zayat und seiner europäischen Moscheebau und -unterstützungsgemeinschaft Emug finanziert. Der komplette Neuenrader Rat samt Bürgermeister hat sich demonstrativ hinter El-Zayat gestellt.“

El-Zayat ist eine hochproblematische Person und war lange Zeit Vorsitzender der Islamischen Gemeinschaft Deutschlands (IGD, jetzt DMG), die vom Verfassungsschutz als deutscher Arm der Muslimbruderschaft (MB) angesehen wird, in diversen Verfassungsschutzberichten auftaucht und dem legalistisch-islamistischen Spektrum zuzurechnen ist. Im Februar 2007 wurde von ARD und Die WELT berichtet, dass der in Kairo wohnhafte damalige oberste Führer der islamistischen Muslimbruderschaft, Mohammed Mahdi Akef, in einem Interview El-Zayat als „Chef der Muslimbrüder in Deutschland“ bezeichnete. Auf der Homepage der MB wurde er ebenfalls als Mitglied geführt. Seine Frau, eine Ärztin, ist die Schwester des IGMG-Funktionärs

In NRW werden Straftaten zu hohem Prozentsatz gar nicht mehr verfolgt!

Ganz einfach, weil die Staatsanwaltschaft überlastet ist. Verfahren in denen maximal drei Monate auf Bewährung zu erwarten sind, werden häufig eingestellt.

Der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer schreibt diese Woche auf der Seite des Spiegel-Korrespondenten Hasnain Kazim. Beide haben einen „Blasen-Tausch“ vorgenommen – eine Idee, die ich an sich sehr gut finde.

Doch je länger ich mir die Kommentare unter Palmers aktuellem Beitrag durchlese, desto mehr weiß ich: unserem Land ist nicht mehr zu helfen. Ich schreibe das so, wie ich das gerade empfinde. Dort gilt man bspw. schon als radikal, wenn man für die Abschiebung krimineller Asylbewerber ist.

Ein Land, in dem immer noch relativ viele Leute leben, für die es ernsthaft „rechts“ oder gar „rechtsextrem“ ist, wenn man fordert, dass sich Menschen, die vorgeben, Schutz zu suchen, an die Regeln halten und die Werte der Mehrheitsgesellschaft zumindest respektieren, hat vermutlich den Untergang verdient. Anders kann man es nicht bezeichnen, aber man kann Alles nachzulesen hier:

 

Von der Pflicht zu intervenieren

 

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