Was ich schon immer mal sagen wollte!

oder "My daily rant :)"

Herr Polenz könnte ja mal überlegen, wie lange unser Sozialsystem so etwas überlebt!

Die Argumentation von Herrn Polenz ist einfach nur absurd, ist er nicht auch Jurist?

Ich schrieb hierzu: »Kennen wir. Wenn einem gar nichts mehr einfällt, um Rechtsbruch zu beschönigen, behauptet man einfach, er sei zahlenmäßig irrelevant. Aber wie lange bleibt er das, wenn einmal juristische Fakten geschaffen wurden?«

 

Dazu bekam ich folgende Antworten:

 

  • Ruprecht Polenz: »Alexander Schaumburg Es geht hier nicht um die Ahndung eines Rechtsbruchs, sondern um Einbürgerung. Wieviele leben in Bückeburg in Vielweiberei? Ich meine nicht de facto, sondern nach Vorstellungen ihrer Herkunftsländer? Und das schon seit etlichen Jahren? Und die wollen jetzt Deutsche werden? In Münster, Düsseldorf und München ist jedenfalls kein einziger Fall bekannt.«‬
  • Christoph Schankweiler: »Alexander Schaumburg das gilt nur dann, wenn es überhaupt Fälle gibt. Irrelevant ist, eine theoretische Diskussion über ein Problem zu entfachen, das de facto nicht existiert.«‬
  • Frank Stollberg »Alexander Schaumburg welcher Rechtsbruch? Wieder mal eine Erfindung zur Empörung?« [!!]‬
  • Johanna Pink »Es gibt keinen Rechtsbruch. Deutsche Behörden haben noch nie eine polygame Ehe geschlossen. Dass Personen, die bereits polygame Ehen führen, gelegentlich nach Deutschland kommen, ist so und ist nicht verboten. Ob die Zweitehen dann unterhalts-, sozialrechtlich usw. anerkannt werden, hängt von verschiedenen juristischen Faktoren ab; in der Regel werden sie es nicht, aber das kann sich ändern, wenn z.B. die Zweitfrau und ihre Kinder besonders schutzbedürftig sind. Das alles ist übrigens schon seit Jahrzehnten so. Wo hier ein “Rechtsbruch” stattfindet oder warum es nach derzeitiger Gesetzeslage ein “Rechtsbruch” wäre, wenn jemand, der eine polygame Ehe führt, eingebürgert wird, erschließt sich mir nicht. Es ist ja auch kein Rechtsbruch, dass Horst Seehofer eine außereheliche Beziehung hatte. Es war halt bloß nicht ganz die feine Art.«‬

=>Meine Repliken:

 

  • Keine Ahnung, ob es einen Fall in Bückeburg (19600 Einwohner) gibt. Wenn, dann ist es einer zu viel. Eine Rechtsgrundlage für Einbürgerung zu schaffen, würde höchstwahrscheinlich eine Schleuse öffnen, die dann zu einer ganz erheblich relevanten Anzahl von Fällen führen dürfte. Wer einen Vorgang, der in Deutschland illegal wäre, zur Voraussetzung einer Einbürgerung macht, höhlt deutsches Recht aus und beugt sich der normativen Kraft des Faktischen. Wer auf solcher Grundlage einbürgert, erkennt die rechtliche Gültigkeit einer bei uns illegalen Konstellation an und importiert sie in den deutschen Rechtsraum. Das ist nicht nur nach meiner Ansicht faktischer Rechtsbruch – denn nicht nur auf die Schließung der Ehe kommt es an, sondern auch und gerade auf ihren Bestand. Wenn man denen, die dagegen sind, einfach freihändig „Rassismus“ unterstellt, ohne auch nur zu wissen, von wem die Rede ist, verweigert man sich der Debatte, statt sie zu führen, von dem hysterischen Erregungsgeschwurbel des Herrn Stollberg zu schweigen, das ich nicht weiter würdigen werde.

Aber sagen Sie uns doch mal, warum Sie sich so energisch für die Einbürgerung in solchen Fällen einsetzen. Wären sie tatsächlich aus quantitativen Gründen zu vernachlässigen, warum diskutieren Sie darüber? Dann könnte man doch auch der Ansicht von Seehofer folgen, wenn sie ohnehin keine praktische Bedeutung hat. Im Falle der Kinderehe hatten Sie übrigens schon das selbe zweifelhafte Argument bereit. Auch diese müsste nach der Logik von Frau Pink bei uns zulässig sein, wenn sie legal im Ausland geschlossen wurde.

»Im Sommer 2016 hatte der damalige Justizminister Heiko Maas vollmundig angekündigt, dass “Polygamie in Deutschland keinen Platz finden darf”. Seine Forderung lautete: Keine “Mehrfach-Ehe darf in Deutschland anerkannt werden”. Doch das Gegenteil ist in der Praxis der Fall. Trotz des Verbots der Polygamie gehört die Mehr-Ehe heute zur Lebenswirklichkeit muslimischer Migranten in Deutschland. Sie ist kein Massenphänomen, aber auch kein Einzelfall. Im Landkreis Neumarkt ist ein Fall den Behörden bekannt.«

Ein Fall also. Wie viele werden es, wenn sich Barley durchsetzt? Hunderte? Tausende? Wer würde dann bereits Eingebürgerte oder als Deutsche Geborene daran hindern, Zweit- und Drittehen im Ausland zu schließen und anschließend auf ihre Anerkennung in Deutschland nach Maßgabe des Gleichbehandlungsgebots zu pochen? Wollen Sie das, Herr Polenz? Warum?

 

 

Wer eingebürgert werden will, muss ua acht Jahre in Deutschland leben und für sich selbst sorgen können. Wieviele Anträge auf Einbürgerung von in Vielehe lebenden liegen derzeit bei den Behörden zur Entscheidung vor. Oder warum ist das jetzt so ein Thema?

 

 

 

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