Was ich schon immer mal sagen wollte!

oder "My daily rant :)"

Wer konnte denn auch ahnen, dass bei hunderttausend Unkontrollierten …

Das was alle Realisten schon immer gewusst haben wird jetzt wenigstens auch messbar.

Wir, die Kritiker der aktuellen Asylpolitik, hatten Recht: „Aus dem BAMF kommen alarmierende Zahlen: 10.000 Hinweise auf sicherheitsgefährdende Schutzsuchende landeten 2017 beim Verfassungsschutz. Die Zahl der Meldungen stieg damit um das Vierfache, die Gründe dafür sind zum Teil unklar. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat 2017 dem Bundesamt für Verfassungsschutz 10.597 Hinweise zu Bestrebungen von Schutzsuchenden gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung, zu sicherheitsgefährdender oder geheimdienstlicher Tätigkeit sowie zur Vorbereitung oder Anwendung von Gewalt übermittelt.“

Man kann davon ausgehen, dass die Dunkelziffer weit höher liegt. Allein hier bei Facebook finden sich zig Profile von Salafisten, die im Zuge der Flüchtlingskrise nach Deutschland gekommen sind. Ebenfalls unerträglich finde ich den Gedanken, dass diese so genannten Schutzsuchenden hier von dem Staat durchgefüttert werden, den sie verachten, und dass sie oft nicht abgeschoben werden. Diejenigen, die uns 2015 erklären wollten, es kämen fast nur Fachkräfte, Atomphysiker, Ingenieure und Ärzte und es gebe ja keine Probleme aufgrund unterschiedlicher Wert- und Moralvorstellungen, sollten sich schämen – zumal das oft dieselben Leute waren, die die Probleme unter den Teppich gekehrt haben.

Ist das der Grund warum Maaßen gehen musste? Er wusste Zuviel! Die Sicherheit im Lande wird durch seinen erzwungenen Abgang sicher nicht besser, eher schlechter. Was für eine irrsinnige „Politik“ dieser Versager, egal wie sie heißen oder wer sie sind. Ja und wir sind ja alle dumm und verblendet und voll von Hass, weil wir bereits seit mehreren Jahren genau davor gewarnt haben!

 

 

VERFASSUNGSSCHUTZ

Zahl der Hinweise auf verdächtige Migranten stark angestiegen

 

Die Mehrheit der Bundesländer hält an den Einschränkungen für Abschiebungen nach Afghanistan fest. Es werden weiterhin nur oder vorrangig Gefährder und Straftäter abgeschoben. Nur Bayern gibt an, grundsätzlich alle ausreisepflichtigen Afghanen abzuschieben. (Quelle: WELT / Christoph Hipp)

 

 

Aus dem BAMF kommen alarmierende Zahlen: 10.000 Hinweise auf sicherheitsgefährdende Schutzsuchende landeten 2017 beim Verfassungsschutz. Die Zahl der Meldungen stieg damit um das Vierfache, die Gründe dafür sind zum Teil unklar.

Demnach stiegen diese Hinweise an den Inlandsgeheimdienst im Vergleich zum Vorjahr um mehr als das Vierfache; laut der WELT vorliegenden Antwort waren es 2016 erst 2418 Hinweise. Im laufenden Jahr wurden bis Ende August 4979 Hinweise vom BAMF übermittelt. Im Jahr 2015 waren es nur 571 Hinweise.

Nähere Angaben über die vom BAMF an den Verfassungsschutz übermittelten Hinweise auf gefährliche Aktivitäten durch über das Asylsystem zugewanderte Ausländer kann die Bundesregierung nicht vorlegen, weil dies entweder nicht systematisch ausgewertet werde oder die Arbeit der Sicherheitsbehörden erschweren würde.

Stephan Thomae, der für Innenpolitik zuständige Vizevorsitzende der FDP-Fraktion im Bundestag, kritisiert: „Die Zahlen zeigen eine gestiegene Aufmerksamkeit innerhalb der Bevölkerung. Die Bundesregierung muss der Frage nachgehen, ob hinter den gestiegenen Zahlen auch etwas steckt.“ Erst wenn geklärt sei, ob sich die Hinweise als begründet erwiesen haben, könnten Rückschlüsse auf die Sicherheitslage gezogen werden, so Thomae.

„Wenn das BfV noch nicht einmal eine Statistik darüber führt, welche Hinweise sich als begründet oder als haltlos erweisen, stellt sich die Frage, ob die eingehenden Hinweise überhaupt bearbeitet werden oder frei im Orbit treiben“, sagte der FDP-Politiker.

Der deutliche Anstieg der übermittelten Hinweise hat seine Gründe: Als die Zahl der Asylbewerber 2015 sprunghaft zunahm, häuften sich auch die Sicherheitshinweise beim BAMF. Immer wieder gab es Informationen, wonach ein Migrant womöglich zu einem Sicherheitsrisiko werden könnte. Zum Teil erreichten monatlich 800 bis 1000 „sicherheitsrelevante Meldungen“ die BAMF-Zentrale – wobei mehrere Meldungen auch eine Person betreffen können.

So erfährt vielleicht ein Anhörer bei der Befragung eines Asylbewerbers in irgendeiner BAMF-Außenstelle, dass dieser in seiner Heimat eine militärische Spezialausbildung abgeschlossen hat. Oder er sieht einen entsprechenden Hinweis beim Abfragen von Datenbanken, was mittlerweile möglich ist. Das wird der Zentrale in Nürnberg gemeldet – diese wiederum leitet die Information weiter an die zuständige Sicherheitsbehörde. Die Mehrzahl der beim Bundesamt für Verfassungsschutz eingehenden Sicherheitshinweise hatte 2017 dann einen „Flüchtlingshintergrund“.

So wie die gesamte Behörde war schließlich auch das BAMF-Sicherheitsreferat überfordert. Ende 2016 stapelten sich dort nach WELT-Informationen etwa 6000 Hinweise. Das ist ein im Grunde untragbares Risiko: Es wäre schlichtweg unerklärlich, wenn eine dieser Personen zum Attentäter werden würde.

Im Laufe des Jahres 2017 stellte sich das BAMF besser darauf ein. In jeder Außenstelle gibt es mittlerweile einen Sonderbeauftragten für Sicherheit. Eine umfassende „Dienstanweisung Sicherheit“ regelt den Umgang mit den Hinweisen: Ziel ist demnach, die Sicherheitsbehörden „dabei zu unterstützen, erforderliche Maßnahmen zur Beobachtung und Bekämpfung von Extremismus, Terrorismus, Straftaten, jeglicher Form des Menschenhandels, illegaler Schleusertätigkeiten sowie der illegalen Einreise und des illegalen Aufenthalts von Ausländern aufeinander abgestimmt zu ergreifen“.

Mögliches Kriterium für einen Hinweis ist eine Tätigkeit für einen anderen Nachrichtendienst – aber auch eine Vergangenheit als Führungskraft der Wirtschaft oder als Journalist werden als Anhaltspunkte genannt.

Sobald ein solcher Hinweis weitergegeben wird, soll die Asylakte als vorerst „nicht entscheidungsreif“ gekennzeichnet werden. Auch Hinweise über Straftaten „gegen das Leben, gegen die körperliche Unversehrtheit und Sexualdelikte“ sollen an die Zentrale gemeldet werden. In einem Fall aber ist umgehend die nächste Polizeidienststelle zu informieren: Wenn der Asylbewerber „glaubhaft angibt, ein Tötungsdelikt begangen zu haben.“

 

 

 

 

 

 

 

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